Please note: The following Terms and Conditions are currently available in German only. The German version is the authoritative version. An English translation may be provided at a later date for convenience.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für zorVaro
1. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des Dienstes zorVaro sowie für Verträge, die über die Website zorvaro.de oder eine hiermit verbundene Bestellseite abgeschlossen werden.
Anbieter ist:
zorVaro UG
Owner: Andreas Volmich
8 Weidenstr.
26844 Jemgum
Germany
E-Mail: info@zorvaro.de
Nachfolgend „zorVaro“ oder „Anbieter“ genannt.
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, soweit ihrer Geltung nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.
2. Gegenstand von zorVaro
zorVaro ist eine digitale Dienstleistung zur automatisierten Ausführung zuvor vom Nutzer festgelegter Aktionen.
Der Nutzer kann insbesondere regelmäßige Lebenszeichen hinterlegen und Regeln definieren, nach denen beim Ausbleiben eines Lebenszeichens bestimmte Aktionen ausgeführt werden. Je nach gebuchtem Leistungsumfang können hierzu beispielsweise E-Mails, SMS, automatisierte Telefonanrufe, Benachrichtigungen an hinterlegte Kontakte oder die Bereitstellung zuvor hinterlegter Informationen und Dateien gehören.
Welche Funktionen Bestandteil des jeweiligen Angebots sind, ergibt sich aus der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Leistungsbeschreibung.
zorVaro trifft keine eigene Feststellung darüber, warum ein Lebenszeichen ausgeblieben ist. Insbesondere wird nicht festgestellt, ob sich der Nutzer in einer Notlage befindet, erkrankt, handlungsunfähig oder verstorben ist.
3. Kein Notruf-, Rettungs- oder medizinisches Überwachungssystem
zorVaro ist kein Notrufsystem, kein Hausnotruf, kein medizinisches Überwachungssystem und kein Ersatz für Rettungsdienste oder andere professionelle Notfalllösungen.
Der Dienst ist insbesondere nicht dafür vorgesehen, bei unmittelbar drohenden Gefahren oder zeitkritischen medizinischen Notfällen Hilfe anzufordern.
Ein ausgebliebenes Lebenszeichen führt ausschließlich zu den vom Nutzer zuvor eingerichteten und technisch verfügbaren Aktionen.
Eine automatische Benachrichtigung von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst oder anderen Behörden erfolgt nur, sofern eine solche Funktion ausdrücklich Bestandteil eines konkret angebotenen Dienstes ist.
Der Nutzer sollte zorVaro daher nicht als einziges Mittel für Situationen einsetzen, in denen eine unmittelbare oder zeitkritische Reaktion erforderlich ist.
4. Registrierung und Benutzerkonto
Für die Nutzung von zorVaro ist ein Benutzerkonto erforderlich.
Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung zutreffende Angaben zu machen und seine Kontaktdaten aktuell zu halten.
Zugangsdaten dürfen nicht an unberechtigte Dritte weitergegeben werden. Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Maßnahmen zum Schutz seines Benutzerkontos zu treffen.
Besteht der Verdacht, dass unberechtigte Dritte Zugriff auf das Benutzerkonto erhalten haben, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren und das Passwort zu ändern.
Die Nutzung durch Verbraucher setzt grundsätzlich die Vollendung des 18. Lebensjahres voraus.
5. Vertragsschluss
Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot dar.
Mit Abschluss des Bestellvorgangs gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über die ausgewählte Leistung ab.
Der Vertrag kommt durch eine Auftragsbestätigung, Zahlungsbestätigung oder Freischaltung des Benutzerkontos bzw. der erworbenen Leistung zustande.
Der Vertragstext und die bei Vertragsschluss geltenden Vertragsbedingungen werden dem Kunden entsprechend den gesetzlichen Vorgaben zur Verfügung gestellt.
6. Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise.
Gegenüber Verbrauchern werden die Preise einschließlich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer (19 %) ausgewiesen, soweit Umsatzsteuer anfällt.
Die verfügbaren Zahlungsarten werden während des Bestellvorgangs angezeigt.
Die Zahlungsabwicklung kann über externe Zahlungsdienstleister erfolgen. Für die Durchführung der Zahlung können ergänzend die Bedingungen des jeweiligen Zahlungsdienstleisters gelten.
7. Kein Abonnement und keine automatische Verlängerung
Sofern beim jeweiligen Angebot nicht ausdrücklich etwas anderes angegeben wird, werden Leistungen von zorVaro als Einmalkauf für einen festgelegten Nutzungszeitraum angeboten.
Es handelt sich nicht um ein Abonnement.
Es erfolgt keine automatische Verlängerung und keine automatische erneute Belastung des verwendeten Zahlungsmittels.
Nach Ablauf der erworbenen Nutzungszeit endet die kostenpflichtige Nutzungsberechtigung automatisch.
Der Kunde kann jederzeit weitere Nutzungszeit erwerben.
Besteht zum Zeitpunkt eines weiteren Kaufs bereits eine noch nicht abgelaufene Nutzungszeit, wird die zusätzlich erworbene Nutzungszeit grundsätzlich an die vorhandene Restlaufzeit angehängt.
Beispiel: Verfügt ein Nutzer noch über sechs Monate Restlaufzeit und erwirbt eine weitere Nutzungszeit von zwölf Monaten, stehen ihm anschließend insgesamt 18 Monate Nutzungszeit zur Verfügung.
Abweichende Aktions- oder Sonderangebote werden entsprechend gekennzeichnet.
8. Vorzeitige Beendigung durch den Nutzer
Der Nutzer kann die weitere Nutzung von zorVaro jederzeit einstellen und die Löschung seines Benutzerkontos verlangen.
Eine freiwillige vorzeitige Beendigung der Nutzung führt grundsätzlich nicht zu einer anteiligen Erstattung bereits gezahlter Entgelte für noch vorhandene Nutzungszeit.
Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere das Widerrufsrecht, Rechte bei mangelhafter Leistung sowie das Recht zur außerordentlichen Beendigung aus wichtigem Grund, bleiben hiervon unberührt.
Vor einer endgültigen Löschung des Benutzerkontos sollte der Nutzer von ihm benötigte Dateien und Informationen sichern.
9. Einrichtung von Lebenszeichen und Aktionen
Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich,- geeignete Intervalle für Lebenszeichen festzulegen,- gewünschte Aktionen korrekt einzurichten,- Empfänger- und Kontaktdaten korrekt einzugeben,- seine Einstellungen regelmäßig zu überprüfen und- Änderungen seiner persönlichen Situation gegebenenfalls in zorVaro nachzuführen.
Das System führt ausschließlich die anhand dieser Einstellungen vorgesehenen Abläufe aus.
Auch wenn tatsächlich kein Notfall vorliegt, können Aktionen ausgelöst werden, wenn ein erforderliches Lebenszeichen nicht rechtzeitig eingeht.
Der Nutzer sollte hinterlegte Kontakte darüber informieren, welche Bedeutung Nachrichten oder Anrufe von zorVaro haben können.
10. Hinterlegte Kontakte und Empfänger
Der Nutzer darf Kontaktdaten anderer Personen nur hinterlegen und verwenden, wenn er hierzu berechtigt ist.
Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Aktualität der von ihm hinterlegten E-Mail-Adressen, Telefonnummern und sonstigen Kontaktdaten verantwortlich.
Der Anbieter ist nicht verpflichtet, die Identität oder tatsächliche Erreichbarkeit eines vom Nutzer eingetragenen Kontakts vorab zu überprüfen.
11. Versand von E-Mails, SMS und Telefonanrufen
Soweit Bestandteil des gebuchten Leistungsumfangs, kann zorVaro Nachrichten über E-Mail, SMS, automatisierte Telefonanrufe oder andere Kommunikationswege versenden.
Die technische Übermittlung solcher Nachrichten kann von externen Telekommunikations-, Internet-, E-Mail- oder Plattformanbietern abhängig sein.
Eine erfolgreiche technische Übergabe einer Nachricht bedeutet daher nicht zwingend, dass der Empfänger die Nachricht tatsächlich wahrgenommen, gelesen oder verstanden hat.
zorVaro verwendet die im jeweiligen System vorgesehenen technischen Verfahren zur Übermittlung und gegebenenfalls zur Wiederholung von Nachrichten.
Gesetzliche Ansprüche des Kunden bei einer nicht vertragsgemäßen Leistung bleiben unberührt.
12. Dateien und Speicherplatz
Der Nutzer kann im Rahmen des jeweils gebuchten Leistungsumfangs Dateien und Informationen in zorVaro speichern.
Der zur Verfügung stehende Speicherplatz sowie gegebenenfalls bestehende Größen- oder Dateibeschränkungen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.
Der Nutzer darf insbesondere keine Inhalte speichern oder verbreiten,- deren Besitz oder Verbreitung rechtswidrig ist,
– die Rechte Dritter verletzen,
– Schadsoftware oder vergleichbare schädliche Bestandteile enthalten oder
– die technischen Systeme von zorVaro beeinträchtigen können.
Der Nutzer bleibt Inhaber seiner Rechte an den von ihm hochgeladenen Inhalten.
Er räumt dem Anbieter lediglich die Rechte ein, die technisch erforderlich sind, um die Inhalte im Rahmen des Dienstes zu speichern, zu verarbeiten, zu sichern und entsprechend den vom Nutzer eingerichteten Funktionen bereitzustellen.
Bei besonders wichtigen oder nicht ersetzbaren Dateien empfiehlt sich unabhängig von zorVaro die Aufbewahrung einer eigenen Kopie.
Gesetzliche Pflichten und die Verantwortung des Anbieters für die vertragsgemäße Bereitstellung des Speicherdienstes bleiben hiervon unberührt.
13. Verfügbarkeit und Wartung
Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit von zorVaro.
Vorübergehende Einschränkungen können insbesondere aufgrund notwendiger Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, Softwareaktualisierungen oder Störungen bei externen Infrastruktur- und Kommunikationsanbietern auftreten.
Planbare Arbeiten, die zu wesentlichen Einschränkungen führen können, werden nach Möglichkeit so durchgeführt, dass die Beeinträchtigung für Nutzer gering gehalten wird.
Eine bestimmte Verfügbarkeitsquote wird nur geschuldet, wenn diese im jeweiligen Angebot ausdrücklich vereinbart wurde.
14. Aktualisierungen und Weiterentwicklung
zorVaro wird technisch und funktional weiterentwickelt.
Erforderliche Aktualisierungen und Sicherheitsupdates werden im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen bereitgestellt.
Änderungen an der digitalen Dienstleistung können insbesondere erforderlich sein, um
– die Sicherheit des Systems zu verbessern,
– gesetzlichen oder behördlichen Anforderungen zu entsprechen,
– technische Änderungen an verwendeten Plattformen oder Schnittstellen umzusetzen,
– Missbrauch zu verhindern oder
– Funktionen technisch weiterzuentwickeln.
Soweit eine Änderung die Nutzung für einen Kunden wesentlich beeinträchtigt, erfolgen Information und Durchführung entsprechend den gesetzlichen Anforderungen für digitale Produkte und Dienstleistungen.
15. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer darf zorVaro nicht missbräuchlich verwenden.Insbesondere ist es untersagt,
– technische Schutzmaßnahmen zu umgehen,
– automatisierte Angriffe oder übermäßige Abfragen auf das System auszuführen,
– fremde Benutzerkonten zu verwenden,
– Schadsoftware einzubringen,
– den Dienst zur Belästigung Dritter einzusetzen oder
– rechtswidrige Inhalte oder Nachrichten über zorVaro zu verbreiten.
Bei erheblichen oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter den Zugang vorübergehend sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund beenden.
Soweit es die Umstände zulassen, wird der Nutzer vor einer dauerhaften Sperrung auf den Verstoß hingewiesen und erhält Gelegenheit zur Abhilfe.
16. Mängelrechte bei digitalen Dienstleistungen
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Bestimmungen über digitale Produkte und digitale Dienstleistungen.
Ist zorVaro nicht vertragsgemäß verfügbar oder weist die digitale Dienstleistung einen Mangel auf, stehen dem Kunden die gesetzlichen Rechte zu.
Diese können insbesondere einen Anspruch auf Herstellung des vertragsgemäßen Zustands sowie unter den gesetzlichen Voraussetzungen eine Minderung des Preises oder Beendigung des Vertrags umfassen.
17. Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen für den vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Erfüllung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsrecht sowie im Zusammenhang mit digitalen Produkten und Dienstleistungen, bleiben unberührt.
18. Sperrung bei Sicherheitsrisiken
Der Anbieter ist berechtigt, ein Benutzerkonto vorübergehend zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass- das Benutzerkonto von unberechtigten Dritten verwendet wird,
– von dem Benutzerkonto Angriffe oder sonstige Gefahren für die technische Infrastruktur ausgehen oder
– eine weitere Nutzung unmittelbar erhebliche Schäden für den Nutzer, andere Nutzer oder den Anbieter verursachen könnte.
Die Sperrung wird aufgehoben, sobald der Grund hierfür beseitigt ist.
19. Ende der Nutzungszeit
Nach Ablauf der erworbenen Nutzungszeit kann der Zugriff auf kostenpflichtige Funktionen eingeschränkt oder deaktiviert werden.
Der Nutzer erhält nach Möglichkeit vor Ablauf seiner Nutzungszeit einen Hinweis auf das bevorstehende Ende.
Eine Verlängerung erfolgt ausschließlich durch einen neuen Kauf durch den Nutzer.Für den Umgang mit im Benutzerkonto vorhandenen Daten nach Ende des Vertrags gelten die gesetzlichen Bestimmungen sowie die in der Datenschutzerklärung beschriebenen Lösch- und Aufbewahrungsregeln.
Gesetzliche Ansprüche des Nutzers auf Herausgabe oder Bereitstellung von von ihm eingebrachten Inhalten bleiben unberührt.
20. Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden sich in der gesonderten Datenschutzerklärung von zorVaro.
Die Datenschutzerklärung ist nicht Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
21. Verbraucher-Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich das gesetzliche Widerrufsrecht zu.
Einzelheiten zu Voraussetzungen, Fristen, Ausübung und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung, die dem Kunden vor Abschluss der Bestellung zur Verfügung gestellt wird.
22. Verbraucherstreitbeilegung
Der Anbieter ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
23. Anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.
24. Gerichtsstand für Unternehmer
Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Sitz des Anbieters Gerichtsstand.
Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.-
25. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen gesetzlichen und vertraglichen Regelungen hiervon unberührt.
An die Stelle einer unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Vorschriften.